SPD SelbstAktiv

Landesparteitag 09.07.2022 in Idar-Oberstein

Unsere Vorsitzende Anne Kleinschnieder vermisste im Leitantrag beim Landesparteitag die Schwerpunktsetzung Inklusion. Die Antragskommission fügte eine entsprechende Passage ein.

Landesarbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv
SPD Rheinland-Pfalz
c/o Anne Kleinschnieder
In der Rheingewann 21a
55218  Ingelheim       

                25.5.2021                    

Inklusion, Barrierefreiheit und Teilhabe sind in Rheinland-Pfalz vorbildlich

„Die Koalitionsvereinbarung in Rheinland-Pfalz bestätigt den erfolgreichen Kurs der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Rheinland-Pfalz“, erklärt die Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende  der Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv-Menschen mit Behinderungen in der SPD, Anne Kleinschnieder.

Seit der Ratifizierung der UN Behindertenrechtskonvention 2009 durch Olaf Scholz, die erfolgreiche Arbeit von Malu Dreyer als Sozialministerin und dann als Ministerpräsidentin bis hin zum Inklusionsgesetz 2020 zeichnet sich ein konsequenter und erfolgreicher Weg zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention ab. Das Recht von Menschen mit Behinderungen auf selbstbestimmte Teilhabe ist die oberste Maxime aller Gesetze.  „In der Koalitionsvereinbarung wird nicht nur appelliert sondern klargestellt, dass es um ein Recht und nicht um Wohlwollen geht“, erklärt Kleinschnieder. In allen gesellschaftlichen Bereichen von der Bildung bis hin zum Arbeitsleben, zum ÖPNV und zur Eingliederungshilfe sei dieses Recht auf Selbstbestimmung verankert. „Andere Bundesländer beneiden uns durchaus um unsere Fortschritte und Ziele bei der Inklusion und Teilhabe. Wir von “Selbst Aktiv“ sehen uns mit unseren Zielen bei dieser Koalition unter Federführung der SPD gut aufgehoben“, so Kleinschnieder „- auch wenn wir den Prozess der Umsetzung auch weiterhin kritisch-konstruktiv begleiten.“